Frage 91
In Deutschland kann ein Regierungswechsel in einem Bundesland Auswirkungen auf die Bundespolitik haben. Das Regieren wird …
Antwortmöglichkeiten
- schwieriger, wenn sich dadurch die Mehrheit im Bundestag ändert.
- leichter, wenn dadurch neue Parteien in den Bundesrat kommen.
- schwieriger, wenn dadurch die Mehrheit im Bundesrat verändert wird.
- leichter, wenn es sich um ein reiches Bundesland handelt.
Erklärung
Der Bundesrat wirkt an vielen Bundesgesetzen mit; für zustimmungspflichtige Gesetze braucht die Bundesregierung dort eine Mehrheit. Verliert sie diese durch einen Regierungswechsel in einem Land, können ihre Gesetzesvorhaben blockiert oder verzögert werden. Dadurch wird das Regieren auf Bundesebene erfahrungsgemäß schwieriger.
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